Quorumsanfrage zum Lausitzfestival 2025
Quorumsanfrage zum Thema: Lausitz-Festival – Geschäftsjahr 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen unserer Kontroll- und Informationspflicht bitten wir Sie um die Beantwortung fol-gender Fragen zum Lausitzfestival. Wir ersuchen um eine schriftliche Stellungnahme mit den entsprechenden Nachweisen und Unterlagen. Wie hoch ist das Gesamtbudget des Lausitzfestivals und aus welchen Quellen wird es finan-ziert? Bitte geben […]
Quorumsanfrage zur Görlitzer Kulturservicegesellschaft mbH
Anfrage zum Thema: Projekte an Görlitzer Schulen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum o.g. Thema ergeben sich folgende Fragen:
Antrag auf Akteneinsicht zur Veräußerung von Kleingartenflächen
Ergänzung zur Beschlussvorlage STR/0214/24-29 – ErneuerungBrautwiesenplatz als Gemeinschaftsmaßnahme mit der SWG und dem LASuV Der Beschlussantrag STR/0214/24-29 wird wie folgt ergänzt:Die im Lageplan vorgesehenen neuen Halte- und Parkbuchten werden ebenfalls auf derNordwest- und Südwestseite eingebaut, um den dort ansässigen bzw. künftigenGewerbeeinheiten ebenfalls solide Bedingungen zum Be- und Entladen zu ermöglichen
Änderungsantrag zur Anwendung des Wohnungsbau-Turbos in Görlitz
Leitlinien zur Anwendung des Wohnungsbau-Turbos in GörlitzInnerhalb …….Abgeleitet aus der in Görlitz bestehenden Situation, dass es keinen Mangel an Wohnraumgibt und große Potenziale für die Schaffung von weiterem Wohnraum vorhanden sind (z. B.Aktivierung leerstehender Wohngebäude), wird dem Stadtrat vorgeschlagen, folgende Sach-verhalte in den Leitlinien (siehe auch Anlage 2) als Maßstab für Entscheidungen im Zustim-mungsverfahren nach […]
Antrag auf Ergänzung des Beschlusses zur Erneuerung des Brautwiesenplatzes
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit beantragt die Fraktion der Alternative für Deutschland Akteneinsicht in alle in Zusammenhang mit der Veräußerung von Kleingartenflächen an die KommWohnen Görlitz GmbH vorliegenden Unterlagen der Verwaltung. Dies umfasst insbesondere: den abgeschlossenen Kaufvertrag vom 27.11.2025, sämtliche vorbereitenden Unterlagen und Beschlussvorlagen, die in der Antwort vom 13.03.2026 bezeichnete „Verständigung“ aus dem Jahr […]