Mängelmelder der Stadtverwaltung ohne Wirkung?
Reparaturbedürftige Bordsteinkante am Supermarkt in der Leschwitzer Straße seit Monaten ein Ärgernis mit Unfallpotential Wann wird die reparaturbedürftige Bordsteinkante repariert? Wie leider üblich in unserer Stadt geworden, werden „kleine Reparaturstellen“ ewig verschleppt. Nach dem Motto: Warnbake aufstellen, schnell verschwinden und erst einmal fertig. Wahrscheinlich bis wirklich erst einmal ein Unfall passieren muss. Seit September 2025 […]
Schuldenhaushalt in Stadt Görlitz gegen AfD Stimmen beschlossen
Der Doppelhaushalt der Jahre 25/26 für die Kreisstadt Görlitz wurde beschlossen- mit einem Multimillionendefizit. Keine konstruktive Diskussion, keine ernsthafte Zusammenarbeit mit der AfD Fraktion bei Fragen der KiTa Gebühren, ernsthaften Sparvorschlägen und dem Erhalt wichtiger Denkmale. Wer so in die Haushaltsdiskussion geht, will nur sein Konzept durchsetzen und eine demokratische tragfähige breite Mehrheitsfindung von vornherein […]
Zebrastreifen für Biesnitz unmöglich?
Was in Frankfurt am Main möglich ist, muss nicht für Görlitz gelten. Während an der Main-Metropole schon lange ein Zebrastreifen hinter der Straßenbahnhaltestelle am Hauptbahnhof eingerichtet wurde, um das Überqueren der Straße und der Tramlinie sicherer zu machen, soll das nach Aussagen des Görlitzer Bürgermeisters hier nicht möglich sein. Die Biesnitzer Bürger bitten schon lange […]
Görlitzer Touristenbusse und Stadtrundfahrten -Unternehmer nicht auspressen!
Da die SäZ die Positionierung der AfD Fraktion und unseren diesbezüglichen Änderungsantrag in ihrer Berichterstattung unberücksichtigt ließ, nehmen wir hier noch einmal Stellung. Wir wollen keinen Stützpunkt für Stadtrundfahrten auf dem Untermarkt. Auch nicht für Elektrofahrzeuge. Der Görlitzer Untermarkt ist ein beliebter Ort für Touristen zum Erholen, Kaffee trinken und zum Genießen der eindrucksvollen Stadtkulisse. […]
Görlitz: AfD legt Antragspaket zur Bekämpfung des Coronavirus und dessen wirtschaftlichen Folgen vor
📑 Antrag III: Soforthilfe für Selbstständige ⚠️ Die Corona-Krise ist ein Schock für das wirtschaftliche Herz-Kreislauf-System unseres Landes. Die Maßnahmen im Zuge des Infektionsschutzgesetzes sind für viele mittelständische Gewerbetreibende bereits nach wenigen Wochen existenzbedrohend. Auch in Görlitz steht viel auf dem Spiel. Wir wollen, dass die Stadt in der Stunde der Not für jene da […]
Die Maske ist gefallen – Die LINKE SED droht dem OB
Nachdem die Bündnisfraktion im Görlitzer Stadtrat am 13. März 2020 die Aufmerksamkeit der Sächsischen Zeitung hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingskindern hatte, legt nun auch die mehrfach umbenannte SED nach: In der Sächsischen Zeitung vom 17. März 2020 steht zu lesen, das sich der MdL und Görlitzer Stadtrat Mirko Schultze bei Bündnisfraktion für ihren Vorstoß bedankt. […]
Kreisverband Görlitz gedenkt den Opfern der Shoa
Am 27. Januar 2020 fand anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am Gedenkstein auf dem Görlitzer Wilhelmsplatz eine Gedenkveranstaltung der Stadt Görlitz statt. Der AfD-Kreisverband Görliz und AfD-Stadträte nahmen mit einigen Vertretern an der Veranstaltung teil und legten ein Blumengebinde zum Gedenken an die vom nationalsozialistischen Regime ermordeten Menschen am Mahnmal nieder. […]
AfD Stadträte lassen sich nicht verschaukeln!
Anlässlich des Neujahrsempfangs 2020 stellte der Herr Oberbürgermeister Ursu eine Reihe von Projekten vor, die er als Oberbürgermeister, als auch die städtischen Gesellschaften in den folgenden Jahren angehen wollen. Dazu sagt Lutz Jankus, Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion Görlitz: „Ich begrüße die vorgeschlagenen Projekte prinzipiell. Teilweise handelt es sich aber um Dinge, die die Stadt selber […]